Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Still und starr ruht der See“, heißt es in einem bekannten Weihnachtslied. Eigentlich wird damit die Landschaft zur Weihnachtszeit beschrieben. Weihnachten ist das Fest der Liebe und der Familie und plötzlich hat ein Virus diese herzliche Tradition völlig auf den Kopf gestellt. „Still und starr ruhen“ soziale Kontakte, „still und starr“ geht es in unseren Städten zu. Die Vorfreude auf Weihnachten ist auch bei mir von Kindesbeinen an eine ganz besondere. Seit rund zehn Monaten trübt das Coronavirus unsere Stimmung. An ein fröhliches Weihnachtsfest, wie wir es im vergangenen Jahr noch im Kreis unserer Liebsten unbeschwert feiern konnten, ist nicht zu denken. Eher „still und starr“ wird es in diesem Jahr im engsten Kreis von Statten gehen.
Die Entwicklungen der vergangenen Tage im Neckar-Odenwald-Kreis sind dramatisch.
Waren wir doch über große Strecken der Pandemie weit unter dem Landesdurchschnitt, zählt der Neckar-Odenwald-Kreis nun zu den traurigen Spitzenreitern, was die Infektionszahlen in Baden-Württemberg betreffen. Meine Gedanken sind deshalb dieser Tage in ganz besonderer Weise bei all denen, die gegen das Coronavirus ankämpfen. Vor allem bei den Medizinerinnen und Medizinern, dem Pflegepersonal, den Schwestern und all denen die sich auch ehrenamtlich zur Bekämpfung der Pandemie in den Dienst der nächsten stellen. Vor ihrem unermüdlichen Einsatz habe ich höchsten Respekt! Und ich glaube, den größten Dank, den wir diesen Menschen entgegenbringen ist es, über Weihnachten Zuhause zu bleiben, Abstand zu halten, Hygiene zu wahren. Nur so schaffen wir es, die Intensivstationen nicht maßlos zu überfordern und unser Gesundheitssystem am Laufen zu halten. Meine Gedanken sind aber auch bei denen, die die Feiertage in der Klinik verbringen, die an Corona erkrankt sind und deren Familien. Ich wünsche den erkrankten schnelle Genesung und den Angehörigen viel Kraft.
Weihnachten das Fest der Hoffnung, der Menschwerdung Jesu Christi, wir dürfen trotz der Einschränkungen den Mut nicht verlieren das Beste aus der Situation zu machen. Wie ich feststelle, nutzten viele die eingeschränkte Adventszeit um es sich zu Hause festlich zu machen. Lange aufgeschobene Backrezepte oder Dekorationsideen werden umgesetzt. Innerhalb der Familien werden Plätzchen gebacken, gemeinsam wird gebastelt oder der Christbaum geschmückt. Weniger hektisch wie sonst, eher in gemütlichem Rahmen mit Abstand.
Unser Land braucht keine „Querdenker“ sondern Mitgestalter! Viele nutzen das Jahresende und die Zeit zwischen den Jahren dazu, Rückblick auf das vergangene aber auch Ausblick auf das kommende
Jahr zu halten. Das Coronavirus überschattet dabei den Start ins neue Jahrzehnt. Nicht nur gesundheitlich, sondern auch gesellschaftlich und wirtschaftlich stellt es uns vor große Herausforderungen. Bei manchen scheint es so, als wäre ihnen der Ernst der Lage immer noch nicht bewusst. Uns wird ein Kraftakt abverlangt wie wir ihn in der Nachkriegszeit nicht erlebt haben. Umso dringender braucht es das Zutun eines jeden Bürgers und jeder Bürgerin. Entscheidungen kritisch zu hinterfragen ist gut und sinnvoll, fanatische „Querdenker“ und „Verschwörungstheoretiker“ braucht es jedoch nicht. Sie haben den Bezug zur Realität verloren, sie treten den öffentlichen Sektor vor allem die Arbeit der Mediziner, Pfleger und Betreuer mit Füßen und behindern sie sogar an ihrem unermüdlichen Einsatz. Gleiches gilt für den Dienst unserer Rettungskräfte und Polizistinnen und Polizisten im Land. Denken Sie einmal an Szenen wie die in Berlin in diesem Herbst. Solche Übergriffe auf unsere Ordnungshüter, Mediziner oder auch Politiker im Herzen der Demokratie dürfen sich nicht wiederholen. Hier muss der Rechtsstaat mit voller Härte durchgreifen.
Die Lage ist ernst! Wirtschaftlich stehen wir schwereren Zeiten entgegen. Nach mehr als 10 Jahren des Aufschwungs hat uns spätestens Corona in die Schranken verwiesen. Die Pandemie hinterlässt gigantische wirtschaftliche Schäden und bedroht den Arbeitsmarkt. Ich bin mir sicher, hätte die CDU im Bund wie im Land nicht so beherzt zugepackt und wirtschaftliche Soforthilfen gerade für kleine und mittelständische Unternehmen auf den Weg gebracht, gäbe es eine Vielzahl der Betriebe und Arbeitsplätze nicht mehr. Es geht um Existenzen um das Angebot in unseren Innenstädten, es geht darum, Arbeitsplätze, Know-how und Zukunft zu sichern. Man könnte schwindelig werden ob der milliardenschweren Hilfspakete, zuschauen und abwarten bis sich die Situation von selbst bessert ist jedoch keine Option; aufgrund der prekären Situation braucht es schnelle und unkomplizierte Hilfen. Dennoch, zufrieden bin ich mit der Schnelligkeit der Auszahlungen nicht ganz, gerade im Bereich der Gastronomie und Friseure wurden im November schnelle Bewilligungen versprochen, dies muss schleunigst passieren.
Grund zur Freude über weltpolitische Entscheidungen und hohe Fördersätze. Neben den negativstimmenden Ereignissen rund um den Virus gibt es jedoch auch positive Nachrichten aus dem Jahr 2020 festzuhalten. Donald Trump ist abgewählt, mit Joe Biden als neuer Präsident hoffen wir, auf Amerika wieder als verlässlichen Partner zählen zu können. Der Durchbruch für die Einführung eines Corona-Impfstoffs ist in greifbarer Nähe, das Obertorzentrum in Mosbach wird zum Kreisimpfzentrum, ab dem 27. Dezember wird geimpft!
Kreispolitisch erfreut es mich, dass endlich der dringende Sanierungsbedarf einiger wichtiger Landstraßen seitens des Verkehrsministeriums anerkannt wurde, seit 10 Jahren das erste Mal! Sechs Straßenabschnitte im Neckar-Odenwald-Kreis rücken in den Maßnahmenplan bis 2025. Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann besuchte unseren Landkreis und nimmt die Wünsche zum Neubau des Ganztagesgymnasiums Osterburken (GTO) sowie die Sorgen und Nöte von Vertretern der Wirtschaft, Politik, Gesellschaft und Landwirtschaft mit nach Stuttgart. Bei einer Fahrradtour habe ich mit einigen Mitgliedern der CDU-Ortsverbände Mudau, Limbach und Fahrenbach die Gemarkungen erkundet und wichtige Anregungen gesammelt. Über vorzeitige Weihnachtsgeschenke des Landes dürfen sich drei Bildungseinrichtungen freuen. Knapp eine halbe Million stärkt den DHBW-Standort in Mosbach in Sachen Weiterentwicklung des Studienzweigs Holzbau. Durch die Schulbauförderung fließen rund 3,4 Millionen Euro an die Schule am Schlossplatz in Limbach, weitere 104 000 Euro kommen der Augusta-Bender-Schule in Mosbach zugute. Auch können sich einige Gemeinden über beträchtliche Zuschüsse für Flurbereinigungsmaßnahmen freuen.
Ein Thema welches mich als zuständiger Minister besonders beschäftigt ist das Thema Wald. Dazu konnte ich über das Jahr hinweg mit vielen Waldbesitzern und Forstvertretern in das Gespräch
kommen. Mit der „Waldstrategie 2050“ konnten wir eine gute Maßnahmengrundlage für die Zukunft unseres Waldes schaffen. Fakt ist: Wald geht uns alle an, wir brauchen den Wald und der Wald braucht uns angesichts des Klimawandels dringender denn je! Deshalb wurden zum Jahresende die Waldbesitzer auch mit insgesamt 30 Mio. € unterstützt, um ihnen angesichts der enormen Trockenschäden zu helfen.
Durch Zusammenhalt und Verzicht schaffen wir den Weg aus der Krise! Und genau solche Anstrengungen braucht es, um unser Land auch zukünftig auf Kurs zu halten. In diesen schwierigen und richtungsweisenden Zeiten braucht es Sachverstand und Erfahrung, die die CDU aufweist wie keine andere Partei. Nicht umsonst bewerbe ich mich am 14. März 2021 erneut um das Landtagsmandat im Neckar-Odenwald-Kreis. Einen Wahlkampf, wie wir ihn bislang kennen, wird es nicht geben, deshalb bitte ich um Ihre Unterstützung. Aufgrund der Coronapandemie wird es dringender denn je sein, unsere Erfolge in die Bevölkerung zu tragen und sie darauf aufmerksam zu machen. Packen wir es gemeinsam an, gestalten wir Zukunft vor Ort und arbeiten wir gemeinsam daran, dass die CDU in Baden-Württemberg wieder stärkste Kraft wird mit Dr. Susanne Eisenmann als erster Ministerpräsidentin im Ländle!
Unser Ziel muss es aber dieser Tage sein, gesund zu bleiben und die Pandemie in den Griff zu bekommen. Das schaffen wir nur gemeinsam und durch Verzicht auf Kontakte, so wie wir es schon einmal im Frühjahr gemeinsam geschafft haben. Das Weihnachtsfest gesund zu verbringen ist am Ende doch das schönste Geschenk.
In diesem Jahr feiere ich meinen 60. Geburtstag, coronabedingt nur in engstem Familienkreis. Anstelle eventueller Geschenke bitte ich Sie um eine Spende für P. Walter Stärk, einem Baden-Württemberger, der in hohem Alter von über 80 Jahren ein Berufsschulzentrum in Gitega, Burundi, aufbaut. Dort werden die jungen Leute unter anderem auch landwirtschaftlich ausgebildet, denn 80 % der Bevölkerung ernähren sich noch subsistent, wie wir vor 150 Jahren.
Das Spendenkonto lautet:
Weiße Väter, Köln
IBAN: DE24 3708 0040 0983 1241 00
BIC: DRESDEFFXXX
Verwendungszweck: Schule in Gitega, P. Walter, Peter Hauk
So wünsche ich Ihnen und Ihren Familien frohe Weihnachten, alles erdenklich Gute in 2021, halten Sie sich fit und gesund!
Mit weihnachtlichen Grüßen
Peter Hauk MdL